Themen - Lars Düsterhöft

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Was ich für unsere Kieze erreichen will

Seit 10 Jahren bin ich für Sie bereits Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Hier habe ich mich intensiv um die Themen Arbeit, Soziales und Gesundheit gekümmert.

Ich bin nah an den Problemen dran - ob im Jobcenter, in unseren Obdachlosenunterkünften oder in den Kiezklubs. Ich kenne die strukturellen Probleme in Johannisthal und Schöneweide genauso gut, wie die hier schlummernden Potenziale.

Beider werde ich mich als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für Johannisthal und Schöneweide annehmen:

Ich werde mich dafür einsetzen, dass Schöneweide vom Verkehrslärm befreit wird. Hierfür brauchen wir eine neue Ver­kehrsplanung, die den Durchgangsverkehr aus unseren Kiezen herausnimmt.

Gleichwohl soll der öffentliche Nahverkehr ausgebaut werden. Die Straßenbahnlinien in Johannisthal müssen dringend sowohl nach Adlershof, als auch in Richtung Neukölln verlängert werden.

Außerdem werde ich bewirken, dass der Bahnhof Schöneweide nicht nur umgebaut wird, sondern sich zum Aushängeschild für Johannisthal und Schöneweide entwickelt. Modern, belebt und vor allem sicher - egal zu welcher Tageszeit!

Ich werde auch dafür sorgen, dass das breite Wirtschaftsband von Adlershof bis Oberschöneweide sich in die gewachsenen Kieze einfügt. Das WISTA-Gelände wächst bereits jetzt immer stärker nach Johannisthal. Diesen Prozess will ich konsequent begleiten und mitgestalten.

Bei diesen und weiteren Vorhaben müssen wir jetzt den nächsten Schritt gehen um Johannisthal und Schöneweide zu einem sozial starken, kulturell vielfältigen und liebenswerten Ort für alle seine Bewohnerinnen und Bewohner zu machen.

Hier finden Sie eine kleine Auswahl von Anliegen aus Schöneweide und Johannistahl, um welche ich mich im Abgeordnetenhaus kümmern möchte.

Wenn Ihr Anliegen nicht vertreten ist, fragen Sie mich. Rufen Sie mich an, schreiben Sie mir.  

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Die Wilhelminenhofstraße vernetzen, beleben und schöner machen (Schöneweide)


Foto: Lars Düsterhöft

Rund um den Industriesalon Schöneweide bildet sich derzeit eine Gruppe von Geschäftsleuten und gesellschaftlichen Akteuren, um gemeinsam zu überlegen, wie man die Wilhelminenhofstraße vernetzen, beleben und schöner gestalten kann.

Derzeit stehen rund 20 Geschäfte leer. Viele UnternehmerInnen haben tolle Ideen, kämpfen aber noch um genügend KundInnen. Hierum will sich die Gruppe kümmern. In den nächsten Wochen werden alle Geschäftstreibenden aufgesucht und nach ihren Interessen und Bedarfen befragt.

Es freut mich, dass ich das Vorhaben als Kiezpate und lokaler Akteur begleiten darf!

Am Bahnhof Oberspree muss sich was tun! (Schöneweide)


Foto: Lars Düsterhöft

Rund um den Bahnhof Oberspree wohnen heute schon tausende Menschen. Derzeit kommen rund 1000 neue BewohnerInnen in den Neubauten dazu.

Wenn wir nicht wollen, dass alle mit dem Auto fahren, dann muss der Bahnhof direkter erreichbar sein. Zudem müssen sich die Umsteigemöglichkeiten deutlich verbessern. Auch die Taktung der S47 gehört hinterfragt. In den Spitzenzeiten würde sich eine 10-minuten Taktung durchaus lohnen. Es gibt konkrete Pläne, die vom Land Berlin und der Bahn AG endlich angepackt werden müssen. Auch wird von vielen AnwohnerInnen eine Bedarfsampel an der Stelle des Zebrastreifens gefordert.

Darum werde ich mich kümmern!

Eine Baustelle, die Schöneweide verändern wird (Schöneweide)


Blick auf die Baustelle der neuen Spreebrücke nördlich von Schöneweide (Foto: Lars Düsterhöft)

Jeden Tag das gleiche Bild in Oberschöneweide: Blechlawinen stauen sich in Siemens- und Edisonstraße, Laster donnern durch den Kiez. Mit der neuen Spreebrücke gibt es Ende 2017 die Chance, diese Situation zu entschärfen. Doch das reicht mir nicht: Ich fordere schon im Vorfeld ein Konzept gegen den drohenden Verkehrskollaps.

Kitakinder und Grundschüler müssten die stark frequentierten Straßen überqueren. Dabei kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen. Erst kürzlich ist ein Fahrradfahrer bei einem Unfall tödlich verunglückt. Die neue Spreebrücke gibt uns nun die Chance den Durchgangsverkehr aus Schöneweide zu verbannen. Damit dies aber auch wirklich klappt, müssen bei der Fertigstellung der Brücke auch sofort Maßnahmen ergriffen werden, welche das Durchfahren der Wohngebiete unattraktiv macht. Derzeit steht die Senatsverwaltung auf dem Standpunkt, dass die Brücke erst einmal eröffnet und die Situation sich entwickeln soll. Das halte ich für fahrlässig. So wird die Chance vertan, tausende Anwohner vom extremen Verkehrslärm zu befreien und für Verkehrssicherheit zu sorgen.

Ich habe daher im Bezirksparlament den Antrag gestellt, dass sich das Bezirksamt für ein Verkehrskonzept vor der Eröffnung der neuen Brücke starkmachen soll. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass ein dieses Konzept erarbeitet und mit den Bürgern diskutiert wird. Insbesondere der Rückbau der behelfsmäßigen Stubenrauchbrücke soll hierbei geprüft werden.

Welche konkreten Maßnahmen tatsächlich ergriffen werden sollen, soll mit allen interessierten BewohnerInnen von Schöneweide diskutiert werden. Sie wissen am besten, wie der Verkehr in Zukunft gestaltet werden muss, damit der Kiez entlastet wird.

Ich erwarte, dass die Senatsverwaltung einen ersten Entwurf für das Verkehrskonzept vorlegt und dieses in Bürgerversammlungen beraten wird.

Grundwasserproblematik in Johannisthal (Johannisthal)


Gespräch mit Herrn Langer und Herrn Widder über die Grundwasserproblematik in Johannisthal und Neukölln
(Foto: Lars Düsterhöft)

Stellen Sie sich vor, Ihr Haus säuft ab. In Johannisthal kann das schon bald passieren.

Johannisthal und das benachbarte Rudow leiden unter viel zu viel Grundwasser. Jahrzehntelang war die kein Problem, weil das Wasserwerk Johannisthal das Grundwasser für die Wasserversorgung Berlins abpumpte. Nach der Wende wurde die Fördermenge stark reduziert. Das Wasser drückte nach oben und drohte tausende Häuser unbewohnbar zu machen. Seitdem pumpt das Wasserwerk Johannisthal das überschüssige Grundwasser in den Teltowkanal.

Nun soll im nächsten Jahr soll auch die Brunnenanlage im Glockenblumenweg (Neukölln) abgestellt werden. Die Folge wäre, dass das Grundwasser ungefähr 4 cm unterhalb der Rasenkante stehen würde.

Die Senatsverwaltung plant nun das Grundwassermanagement zu privatisieren und den Hauseigentümern zu überlassen. Das ist nicht hinnehmbar! Wasser darf nicht privatisiert werden. Das gilt auch für das Grundwassermanagement. Berlin liegt nun mal im Urstromthal. Die Stadt hat darum die Pflicht, das Grundwasser für die ganze Stadt im Blick zu haben.

Schimmel bedroht die Gesundheit der BewohnerInnen. Die ständige Nässe führt dazu, dass viele Keller feucht sind. Gesundheitsgefährdender Schimmel ist die Folge. Auch hier hat Berlin die Verantwortung, Menschen vor dieser Gesundheitsgefahr zu schützen.

Die Lösung des Problems scheint mir relativ einfach: Das Wasserwerk Johannisthal muss wieder regulär ans Netz gehen. Berlin wächst, damit steigt auch der Wasserverbrauch. Das Wasserwerk in Johannisthal würde so kostengünstig und nutzbringend genutzt werden. Es würde die Versorgung sicherstellen und 15.000 Menschen vor dem Verlust des Eigentums und Gesundheitsrisiken schützen!

Neue Wohnungen - mehr Stau? (Johannisthal)
 

Baustelle in Adlershof. Hier entstehen hunderte neue Wohnungen. (Foto: Lars Düsterhöft)

Heute geht's mit Oliver Igel und 50 gut gelaunten Menschen durch den Bezirk. Eine Station der Tour ist auch das Neubaugebiet in Adlershof. Hier entstehen schon jetzt rund 1500 Wohneinheiten (30% mit subventionierten, günstigen Mieten). Eine weitere Großsiedlung ist geplant. Die meisten werden wohl das Auto mitbringen. Und wo fährt man lang, um in die Innenstadt zu kommen? Durch Johannisthal und Schöneweide (Groß-Berliner-Damm, Michael-Brückner-Straße)!

Wir brauchen daher schnell den Ausbau der Straßenbahn! Nur durch eine gute Anbindung der neuen Wohngebiete können wir den drohenden Dauerstau verhindern. Die Planungen für die Verlängerung der Straßenbahn nach Adlershof sowie nach Neukölln liegen seit Jahren vor. Der Platz für die Gleise wurde bei allen bisherigen Baumaßnahmen mit berücksichtigt. Bei der Straßenbahn nach Adlershof müssten nur noch die Gleise gelegt werden. Bei der Verlängerung der Straßenbahn wäre noch etwas mehr notwendig. Die Realisierung wäre aber leicht machbar. Die heute fahrenden Busse könnten die Wohngebiete besser erschließen. So würde eine wirkliche Alternative zum Auto entstehen.

Darum werde ich mich kümmern!

Mieter vor zu hohen Mieten sowie Luxussanierungen schützen (Schöneweide)


Foto: Lars Düsterhöft

Ein mögliches Instrument, um alteingesessene MieterInnen vor der Verdrängung durch sogenannte Luxussanierungen zu schützen ist die Milieuschutzsatzung. Auf Initiative einer Bürgerinitiative und unter tatkräftiger Hilfe des Baustadtrates Rainer Hölmer ist es gelungen, für den Treptower Norden eine Milieuschutzsatzung zu erlassen.

Bei der Milieuschutzsatzung handelt es sich um ein städtebauliches Instrument zum Erhalt der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung. Ansatzpunkt für die Wirkungsweise dieses Instrument ist eine erweiterte Prüfung von Bauanträgen auf bestimmte Prüfkriterien aus den Bereichen „Luxussanierungen“ und Grundrissveränderungen, welche zur Veränderung des Wohnungsangebotes im Kiez führen. Darüber hinaus greift seit März 2015 in den Berliner Milieuschutzgebieten auch die Umwandlungsverordnung. Diese hindert die Begründung von Wohneigentum bei den Grundbuchämtern auf den vom Geltungsbereich erfassten Grundstücken. Die Zielgruppe dieser Regelung sind insbesondere Investoren, die sanierungsbedürftige Gebäude kaufen, sanieren und als Eigentumswohnungen mit höherem Standard veräußern.

Die SPD ist nun darum bemüht, auch für Schöneweide eine entsprechende Milieuschutzsatzung zu erlassen. Auch mit meiner Stimme hat die Bezirksverordnetenversammlung im April dieses Jahres im Rahmen eines Beschlusses diese Bestrebung ausdrücklich unterstützt.

Ich setze mich darüber hinaus dafür ein, dass die Mieten in Schöneweide nicht ins unermessliche steigen. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften haben die klare Vorgabe die Mieten auf einem sozialverträglichen Niveau zu halten und zugleich neue Wohnungen zu bauen. Wer in einer Sozialwohnung wohnt, ein geringes Einkommen hat und trotzdem Probleme hat die Miete zu bezahlen, kann einen Mietzuschuss bei der Senatsverwaltung beantragen. Weitere Informationen finden Sie hier: www.mietzuschuss.berlin.de

Aber auch private Vermieter sind an Gesetze gebunden. Wenn Sie meinen, dass Ihre Mieterhöhung unrechtmäßig oder auch Ihre Betriebskostenabrechnung falsch ist, können Sie gern in die Sprechstunde unserer Rechtsanwälte in die AnsprechBar, Siemensstraße 15, kommen. Nähere Infos unter www.ansprechbar-tk.de

Copyright @ Lars Düsterhöft 2017
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